Spahn fordert SPD zu "Wachstumsversprechen" für die Konjunktur auf
Ingetraut Austermühle
Spahn fordert SPD zu "Wachstumsversprechen" für die Konjunktur auf
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat die SPD aufgefordert, ein „Wachstumsversprechen“ zu unterzeichnen, um die wirtschaftliche Erholung in den Fokus zu rücken. Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit entschlossenen Regierungshandelns, um die Konjunktur anzukurbeln.
Spahn machte deutlich, dass das Parlament nach wie vor das Zentrum der Demokratie bleibe. Seine Rolle als Chef der größten Regierungsfraktion bezeichnete er als erfüllend und bereichernd.
In seinen Äußerungen verteidigte er Bundeskanzler Friedrich Merz gegen innerparteiliche Kritik. Spahn wies dabei ausdrücklich eigene Ambitionen auf das Kanzleramt zurück. Zugleich zeigte er sich optimistisch, dass die Koalition Streitfragen wie das Infrastrukturgesetz oder die Wahlrechtsreform lösen werde.
Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende ist überzeugt, dass die Regierung alles daransetzen müsse, das Wirtschaftswachstum zu fördern. Mit seinem Appell für ein „Wachstumsversprechen“ will er die SPD stärker auf die Erholung ausrichten. Nun stehen für die Koalition entscheidende Weichenstellungen bei anstehenden Gesetzesvorhaben an.
