Neues KiBiz-Gesetz: Mehr Geld, aber Kritik an Qualität und Finanzierung
Norbert Thies
Neues KiBiz-Gesetz: Mehr Geld, aber Kritik an Qualität und Finanzierung
Ein neues Gesetz zur frühkindlichen Bildung (KiBiz) soll die Kinderbetreuung im Land reformieren. Die von Familienministerin Josefine Paul und führenden Verbänden unterzeichnete Vereinbarung verspricht mehr Mittel und Änderungen bei den Personalkriterien. Kritiker monieren jedoch, dass die Pläne sowohl bei der Finanzierung als auch bei der Qualität hinter den Erwartungen zurückbleiben.
Im Mittelpunkt der Reform steht die Verbesserung der Verlässlichkeit der Kinderbetreuung mit zusätzlichen 200 Millionen Euro pro Jahr. Nach dem neuen Kernzeitenmodell müssen Erzieherinnen und Erzieher die Kinder mindestens fünf Stunden täglich betreuen, während anderes Personal die Betreuung außerhalb dieser Zeiten übernimmt. Zudem stellt das Land jährlich 50 Millionen Euro für neue Mitarbeiter bereit.
Die Bürokratie soll abgebaut und die Gruppengrößen könnten steigen. Doch die Änderungen stoßen auf Widerstand: Kommunen halten die Finanzierung für unzureichend, während Eltern und Gewerkschaften warnen, das Modell könnte die Rolle qualifizierter Fachkräfte aushöhlen.
Das Ministerium strebt an, den Gesetzentwurf noch in diesem Jahr vorzulegen. Bei Zustimmung des Landtags 2026 tritt das Gesetz im August 2027 in Kraft. Um den Übergang zu erleichtern, stellt das Land im kommenden Jahr zusätzlich 200 Millionen Euro als freiwillige Förderung bereit.
Das neue KiBiz-Gesetz führt ein Kernzeitenmodell ein und sieht mehr Mittel für die Kinderbetreuung vor. Träger erhalten zwar zusätzliche Gelder, doch bleiben Bedenken hinsichtlich der Personalqualität und finanzieller Lücken. Die Umsetzung ist für August 2027 geplant, vorbehaltlich der parlamentarischen Zustimmung.
