Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen in die Legislaturperiode
Ingetraut Austermühle
Neuer Arnsberger Stadtrat startet mit klaren Zielen in die Legislaturperiode
Der neu gewählte Arnsberger Stadtrat hat offiziell seine Arbeit aufgenommen und damit die Weichen für die nächsten fünf Jahre der Stadt gestellt. Am 6. November 2023 kam das 46-köpfige Gremium zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen, tragende Personalentscheidungen und die zentralen Herausforderungen der kommenden Legislaturperiode wurden dabei thematisiert.
Als erste Stellvertreterin des Bürgermeisters wurde Peter Blume (CDU) wiedergewählt, Margit Hieronymus (SPD) bleibt zweite Stellvertreterin. Neu geschaffen wurde zudem die Position eines technischen Beigeordneten, der die Verwaltung bei fachlichen Fragen unterstützen soll. Bürgermeister Ralf Paul Bittner benannte drei Schwerpunkte für die Amtszeit: den Ausbau der Infrastruktur, die Sicherung bezahlbaren Wohnraums sowie die Stärkung der demokratischen Teilhabe.
Organisatorisch gliederte sich der Rat in 13 Fachausschüsse und besetzte zudem 12 Bezirksausschüsse. Wieder eingerichtet wurde der Seniorenbeirat der Stadt Arnsberg, der die Interessen älterer Bürgerinnen und Bürger vertritt. Zu den ersten Beschlüssen zählte die Einführung der "Opt-out"-Regelung für die elektronische Zahlungskarte, die Auswirkungen auf den digitalen Servicezugang der Bürger haben wird.
Die 46 Sitze im Rat verteilen sich auf sechs Fraktionen: CDU und SPD stellen jeweils 16 Mandate, die AfD kommt auf sechs Sitze, Bündnis 90/Die Grünen auf vier, meine LiebLinks auf zwei und FDP/SBL ebenfalls auf zwei. Vergleichsdaten zu anderen Städten Nordrhein-Westfalens wie Hamm lagen zwar nicht vor, doch zeigen aktuelle Entwicklungen bei der Hammeler Wahl 2025, dass die AfD dort 11,6 Prozentpunkte hinzugewann, während die Grünen im Vergleich zu 2020 8,0 Prozentpunkte einbüßten.
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Bürgerinnen und Bürger können die Arbeit des Rates über das Informationssystem des Arnsberger Stadtrats unter ratsinfo.unserewebsite verfolgen.
Mit den ersten Weichenstellungen hat der Stadtrat die Grundlage für die Bewältigung der künftigen Aufgaben Arnsbergs geschaffen. Nun geht es darum, die geplanten Vorhaben in den Bereichen Infrastruktur, Wohnraum und Bürgerbeteiligung in den kommenden fünf Jahren umzusetzen.
