Historischer Prozess: Edelstahl-Kartell steht vor Gericht in Düsseldorf
Norbert Thies
Stahlrohr-Prozesse: Gab es Absprachen zwischen Herstellern? - Historischer Prozess: Edelstahl-Kartell steht vor Gericht in Düsseldorf
Ein großer Gerichtsprozess wegen mutmaßlicher Preisabsprachen in der Edelstahlbranche beginnt an diesem Mittwoch. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wird Vorwürfe prüfen, wonach Unternehmen über ein Jahrzehnt lang illegal Preise abgestimmt haben sollen. Die Verhandlung folgt auf jahrelange Ermittlungen und Bußgelder in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro.
Das Verfahren, das oft als „Edelstahl-Kartellverfahren“ bezeichnet wird, nahm im November 2015 seinen Anfang. Nach einem Kronzeugenantrag eines Unternehmens durchsuchten Kartellbehörden mehrere Firmen – dies löste umfangreiche Untersuchungen wegen des Verdachts wettbewerbswidrigen Verhaltens aus.
2018 und 2021 verhängte das Bundeskartellamt gegen zehn Edelstahlhersteller, zwei Branchenverbände und siebzehn Einzelpersonen Strafen in Gesamthöhe von 355 Millionen Euro. Die Sanktionen erfolgten, nachdem Ermittler Beweise für geheime Preisabsprachen zwischen Ende 2002 und Anfang 2016 gefunden hatten.
Nun haben zwei der betroffenen Unternehmen sowie ihre Führungskräfte die Bußgelder vor Gericht angefochten. Der Prozess soll mindestens bis Ende Januar dauern; bereits sind 17 weitere Verhandlungstermine angesetzt. Den Angeklagten wird vorgeworfen, mit acht weiteren Firmen und zwei Wirtschaftsverbänden zentrale Preiskomponenten für den Verkauf von Edelstahl manipuliert zu haben.
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Die Entscheidung des Gerichts könnte erhebliche finanzielle und rechtliche Folgen für die beteiligten Unternehmen haben. Scheitern die Berufungen, bleiben die ursprünglichen Strafen bestehen und unterstreichen die Konsequenzen für wettbewerbswidrige Praktiken. Zudem könnte das Urteil eine richtungsweisende Wirkung für künftige Kartellverfahren in Deutschland entfalten.
