Friedrich Merz nach einem Jahr als Kanzler: Koalition am Abgrund
Ein Jahr Friedrich Merz als Kanzler – die Bilanz einer zerrissenen Koalition
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Dieser Mittwoch markiert das einjährige Amtsjubiläum von Friedrich Merz als Bundeskanzler. Seine Führung steht zunehmend in der Kritik, während die Spannungen zwischen seiner CDU und dem Koalitionspartner SPD weiter eskalieren. Öffentliche Auseinandersetzungen im Fernsehen haben die Gräben zuletzt noch vertieft.
In einer sonntäglichen Primetime-Sendung warf Merz der SPD vor, sich jeder Kompromissbereitschaft zu verweigern. Die Vorwürfe folgten auf Monate des gestörten Verhältnisses, in denen beide Parteien in zentralen Politikfeldern keine Einigung erzielen konnten. Zwar hat die SPD bereits in der Migrationspolitik, beim Bürgergeld und bei der Rente Zugeständnisse gemacht – doch die Stimmung bleibt angespannt.
Innerhalb der CDU drängt seit Langem ein Flügel Merz dazu, gegenüber den Sozialdemokraten eine härtere Gangart einzuschlagen. Kritiker warnen jedoch, dass diese Strategie nach hinten losgehen könnte und die Zusammenarbeit noch weiter erschwert. Bildungsministerin Karin Prien (CDU) räumte kürzlich ein, die Parteien „könnten es nicht einmal ertragen, wenn die andere Seite Erfolge verbucht“.
Die Umfragewerte der schwarz-roten Koalition sind derweil im Keller. Noch schlechter schneidet Merz selbst ab. Ein gegensätzliches Bild bieten hingegen die CDU-geführten Landesregierungen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Dort lassen die Ministerpräsidenten Daniel Günther und Hendrik Wüst ihre Koalitionspartner bewusst Erfolge verbuchen – mit dem Ergebnis stabilerer und handlungsfähigerer Regierungen.
Der Kontrast zu Merz’ Kurs könnte deutlicher nicht sein. Frühere Bündnisse wie die Ampelkoalition scheiterten nicht selten daran, dass Partnern öffentliche Erfolge verwehrt wurden. Doch unter Merz ignoriert die Bundesregierung diese Lehre weiterhin. Seine konfrontative Haltung hat die Zusammenarbeit bisher nicht verbessert. Bei Rekordtiefs in den Umfragen bleibt die Zukunft der Koalition ungewiss. Ob Merz seinen Kurs korrigiert – oder mit weiterem Gegenwind rechnen muss, wird sich zeigen.
