Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Selbstbezogenheit
Raymund Lindau
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens Pläne gegen Selbstbezogenheit
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne von Familienministerin Karin Prien zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Ziel der Änderungen ist es, die Effizienz zu steigern – nicht jedoch die finanzielle Unterstützung für bestehende Initiativen zu kürzen.
Von Priens Vorschlägen sind auch Projekte betroffen, die sich gegen Antisemitismus engagieren. Klein zeigte sich zuversichtlich, dass starke Organisationen ihre Förderung behalten werden. Er stimmte Priens Einschätzung zu, dass einige „Lebendige Demokratie“-Projekte zu sehr in sich gekapselt seien. Manche Initiativen bezeichnete er als zu selbstbezogen und dringend auf eine breitere Vernetzung angewiesen.
Als Lösung schlug Klein eine bessere Zusammenarbeit zwischen NGOs, die sich mit Antisemitismus befassen, und anderen Gruppen vor. Theater, Freiwillige Feuerwehren oder Wohlfahrtsverbände wie die Volkssolidarität könnten helfen, die Reichweite zu vergrößern. Klein betonte, dass eine intensivere Vernetzung die Wirkung des Programms deutlich stärken würde.
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Obwohl er die Reformen befürwortet, versicherte er, dass der Überprüfungsprozess keine essenziellen Fördergelder gefährden werde. Vielmehr gehe es darum, die vorhandenen Mittel insgesamt zielgerichteter einzusetzen.
Die Reformen werden die Arbeitsweise von „Lebendige Demokratie“ grundlegend verändern – mit Fokus auf breitere Partnerschaften und klarere Ergebnisse. Kleins Zustimmung unterstreicht den Kurs hin zu vernetzterem, gemeindebasiertem Engagement gegen Antisemitismus. Die Änderungen sollen nach einer weiteren Prüfung in Kraft treten.
