Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – doch nicht überall
Raymund Lindau
Die Linke feiert Rekord bei Kommunalwahlen in NRW – doch nicht überall
Die Linke hat bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erzielt. Mit mindestens 725 Stadtratsmandaten verfügt die Partei nun über mehr Einfluss als noch 2020, als sie 440 Sitze gewann. Kürzlich trafen sich Delegierte, um über Strategien, Schulungen und künftige Zusammenarbeit mit anderen Parteien zu beraten.
Besonders erfolgreich war die Partei in Städten wie Bielefeld und Bonn, wo sie bereits Teil der regierenden Mehrheit ist. In Düsseldorf hingegen lehnte der Stadtrat einen Antrag der Linken ab, der eine Rüstungsmesse verhindern sollte – ein Zeichen für die unterschiedlichen Entwicklungen in den Regionen.
Auf dem Parteitag betonte der langjährige Aktivist Wolfgang Freye, der 1999 erstmals in den Essener Bezirksrat gewählt wurde, die Bedeutung der Ausbildung lokaler Vertreter. Seit Jahren engagiert er sich in Kopofo, dem Netzwerk der Linken für Kommunalpolitiker. In Workshops ging es um praktische Themen – vom Einstieg in lokale Parlamente über den Umgang mit der bundesweiten „Planungsbeschleunigung“ bis hin zur Arbeit als einzelner Stadtrat ohne Fraktion.
Witich Roßmann, DGB-Vorsitzender in Köln, nannte das Opernbudget Düsseldorfs als Beispiel für „echte Klassenpolitik“. Er plädierte dafür, öffentliche Dienstleistungen Vorrang vor Unternehmensinteressen einzuräumen. Unterdessen könnte die Linke in weiteren Räten zur entscheidenden Kraft werden, da SPD und Grüne bereits Gespräche über stabile Mehrheiten suchen.
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Mit ihrem Rekordresultat wird die Linke die lokale Politik in Nordrhein-Westfalen stärker prägen. Da andere Parteien Kooperationsangebote für Bündnisgespräche machen, wächst ihr Einfluss in den Stadträten. Nun geht es darum, neue Vertreter zu schulen und Wahlerfolge in politische Veränderungen umzusetzen.
