Cum-Ex-Skandal: Verfahren gegen Ex-Warburg-Chef Olearius überraschend eingestellt
Raymund Lindau
Cum-Ex: Überprüfung beschlagnahmter mutmaßlicher Straftaten von Banker Olearius - Cum-Ex-Skandal: Verfahren gegen Ex-Warburg-Chef Olearius überraschend eingestellt
Neue Wendung im Cum-Ex-Skandal: Verfahren gegen Ex-Warburg-Chef Olearius eingestellt
Im langjährigen Cum-Ex-Skandal hat es eine weitere überraschende Entwicklung gegeben: Das Strafverfahren gegen Christian Olearius, den ehemaligen geschäftsführenden Gesellschafter der M.M. Warburg Bank, wurde wegen seines Gesundheitszustands endgültig eingestellt. Damit bleibt seine mutmaßliche Rolle in Deutschlands größtem Steuerbetrugsfall ungeklärt. Allerdings muss das Landgericht Bonn nun erneut über die Einziehung von 40 Millionen Euro aus seinem Vermögen entscheiden.
Der Cum-Ex-Skandal gilt als der schwerwiegendste Steuerbetrug der deutschen Geschichte und hat dem Staat Milliarden gekostet. Olearius, der die M.M. Warburg Bank über Jahre führte, stand im Verdacht, zwischen 2007 und 2011 falsche Steuererklärungen eingereicht zu haben. Durch diese manipulierten Angaben soll die Bank über Cum-Ex-Geschäfte unrechtmäßig Steuererstattungen in Höhe von mehr als 161 Millionen Euro erschlichen haben.
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Die Staatsanwaltschaft hatte die Einziehung von 40 Millionen Euro aus Olearius' Vermögen beantragt – mit der Begründung, es handele sich um illegale Gewinne. Das Landgericht Bonn hatte zunächst darüber entschieden, doch der Bundesgerichtshof hob das Urteil später auf. Nun muss in einer neuen Verhandlung geklärt werden, ob die 40 Millionen Euro tatsächlich eingezogen werden können.
Trotz der erneuten rechtlichen Prüfung wird Olearius nicht persönlich an den Verhandlungen teilnehmen müssen. Sein Strafverfahren wurde endgültig eingestellt, sodass die Frage nach seiner Schuld offenbleibt.
Im Mittelpunkt der anstehenden Sitzung in Bonn steht ausschließlich die mögliche Vermögenseinziehung. Die Entscheidung wird zeigen, ob die 40 Millionen Euro, die mutmaßlich mit den Cum-Ex-Deals in Verbindung stehen, in seinem Besitz verbleiben. Mit dem Fallende der strafrechtlichen Vorwürfe markiert der Fall ein weiteres komplexes Kapitel im Kampf Deutschlands gegen großangelegten Steuerbetrug.
