Abschiebeflug in den Irak: Sieben Jesid:innen trotz Sicherheitsbedenken deportiert
Raymund Lindau
Abschiebeflug nach Bagdad - NRW fordert Schutz für Yazidis - Abschiebeflug in den Irak: Sieben Jesid:innen trotz Sicherheitsbedenken deportiert
Am Donnerstag startete von Düsseldorf aus ein Abschiebeflug mit 50 Personen an Bord in Richtung Irak. Unter den Abgeschobenen befanden sich Betroffene aus Nordrhein-Westfalen und anderen Bundesländern sowie fünf Personen aus weiteren EU-Staaten. Darunter waren auch sieben Jesidinnen und Jesiden – trotz anhaltender Bedenken hinsichtlich ihrer Sicherheit im Irak.
Es handelte sich um die dritte Abschiebung dieser Art von Deutschland in den Irak innerhalb des vergangenen Jahres. Zuvor waren im Juli 2023 43 Menschen und im Februar 2023 47 Personen in den Irak abgeschoben worden.
Von den 50 reservierten Plätzen entfielen 41 auf Abzuschiebende aus Nordrhein-Westfalen (NRW), darunter 26 mit Vorstrafen. Vier weitere stammten aus anderen deutschen Bundesländern.
Die Landesregierung von NRW hatte zuvor ein sofortiges Abschiebeverbot für jesidische Frauen und Mädchen verhängt, das bis Juni 2024 gelten soll. Dies folgte auf die Anerkennung der IS-Verbrechen an den Jesiden als Völkermord durch den Deutschen Bundestag im Jahr 2023. Dennoch wurden bei dem jüngsten Flug sieben jesidische Personen abgeschoben.
Das NRW-Innenministerium forderte daraufhin die Bundesregierung auf, entweder ein vollständiges Abschiebeverbot durchzusetzen oder sichere Aufenthaltsmöglichkeiten für Jesidinnen und Jesiden zu schaffen.
Die Abschiebung erfolgte trotz Appellen für einen besseren Schutz gefährdeter Gruppen. Die NRW-Behörden drängen nun auf klarere bundesweite Regelungen zu Abschiebungen von Jesiden. Der Vorgang reiht sich in eine Serie regelmäßiger Abschiebungen in den Irak während der letzten zwölf Monate ein.
